Refugees Welcome!
Liebe Antifaschist*innen, liebe Wiener*innen! Und auch liebe Genoss*innen, die heute von wo anders angereist sind, um mit uns gemeinsam gegen die Nazis platz zu nehmen!
Wir haben als Bündnis „Wien nimmt Platz“ die letzten Wochen, ja eigentlich Monate, intensiv gegen die Neonazis der „Identitären“ gearbeitet und freuen uns zu allererst mal über die Erfolge, die wir erzielen konnten: Die Nazis mussten ihre Demo absagen!
Das ist ein Erfolg jahrelanger antifaschistischer Arbeit, auch antifaschistischer Recherchearbeit die oft im Stillen passiert.
Wenn wir von den „Identitären“ sprechen, dann haben wir es mit einer militanten rechtsextremen Gruppe zu tun, mit Neonazi-Schlägern. So weit so bekannt. Aber vor allem haben wir es auch mit einer Gruppe zu tun, die daran arbeitet, das Sagbare zu verschieben und die mittlerweile ganz offen sagt, was schon immer Kern ihrer Ideologie ist. Die Nazis sagen „Millions must leave – Millionen müssen gehen“. Das ist nichts anderes als die ganz offene Forderung nach millionenfacher Deportation.
Das braune Pack rund um Martin Sellner ist damit insofern erfolgreich, als dass sie bestens mit den europäischen und internationalen rechtsaußen Parteien vernetzt sind, also genau den Parteien, die in allen möglichen Ländern Spitzenergebnisse bei Wahlen erzielen. Mit Narrativen, die sie teilweise von den Wiener Kellernazis abschreiben.
Die Identitäre Vision ist kein Geheimnis, im Gegenteil, sie findet live statt und kann online sowie offline mitverfolgt werden. Die Forderung lautet millionenfache Deportation und die wird natürlich, und am liebsten, gleich mit Gewalt durchgesetzt. Wer nicht geht, wird erschossen, und wenn es die vermeintlich „Falschen“ trifft dann ist das kein Irrtum, sondern schon angelegt im rechten Vernichtungsplan. Einer Weniger, der nicht ins „Volksbild“ passt.
Wir halten dagegen, ganz praktisch, mit unserem antifaschistischen Protest, mit Sitzblockaden und Aktionen gegen Nazis und mit linker Organisierung. Aber wir müssen auch verbal Haltung beziehen. Der Bruch nach Rechts in der Gesellschaft, der war in Österreich schon immer da. Aber ohne Zweifel: gerade spitzt sich etwas zu. Wir müssen zu diesem gesamtgesellschaftlichen Ruck nach Rechts stellung beziehen. Deshalb sagen wir:
Bleiberecht für Alle – gegen jede Blut- und Boden Ideologie!
Wir finden: Niemand darf in den Tod geschickt werden. Niemand darf in Angst leben müssen. Wir fordern absolute Bewegungsfreiheit für alle Menschen.
Warum gibt es zwischen der Türkei und Bulgarien ein Gebiet, dass „Todeszone“ genannt wird, und wir tun alle so, als sei das völlig normal oder sogar unvermeidlich?
In vielen Diskussionen beobachten wir, wie Zahlen und Statistiken rangezogen werden, die belegen: wir brauchen die Geflüchteten – für unsere Wirtschaft. Wie absurd! Der Wert eines Menschen richtet sich nicht nach der Verwertbarkeit am Arbeitsmarkt! Unsere Position ist eine viel Grundlegendere: Alle Menschen sollen frei leben können, wo sie wollen.
Und es ist auch eine Position, die wir allein schon deshalb klar vertreten müssen, weil sie eine klare Linie im Kampf gegen Rechts aufzeigt. Weg von irgendwelchen Zahlenspielchen der Rechtsextremen. Es braucht keine Studien, um klar zu erkennen: Ja, es ist falsch, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken.
Wenn Menschen auf der Balkanroute erfrieren. In den Bulgarischen Bergen verdursten. Von staatlichen Schlägertrupps im Wald verprügelt werden.
Wir wollen uns auch einer Haltung entgegenstellen, die Wähler*innen rechter Parteien als verführte Objekte ohne klaren Verstand darstellt. FPÖ und Co sagen es ja ganz offen, in Anlehnung an die Identitären und ihre Forderungen, in jeder Rede: Millionen Menschen müssen weg, am besten schon gestern und am liebsten mit Gewalt. Und jede*r Mensch weiß heutzutage, was Abschiebungen bedeuten, nämlich Menschen in den Tod zu schicken.
Rechtsextreme, menschenfeindliche Parteien werden nicht gewählt, obwohl sie rechtsextrem sind, sondern gerade weil sie es sind.
Nur wenn wir das erkennen und anerkennen, können wir eine wirksame Strategie gegen den Vormarsch der Rechtsextremen entwickeln. Ein erster Schritt ist, klare Kante dagegen zu zeigen, so wie wir es heute hier tun!
Deshalb sagen wir zum Abschluss nochmal laut und deutlich: Refugees are welcome here! Kein Platz für Rassismus!
Vielen Dank, dass ihr heute mit uns gegen die Faschisten auf der Straße seid!